Absage/Verschiebung Marktbesuch von Ayla Cataltepe MdL am 23.11.2022

Liebe Freundinnen und Freunde,

leider muss der Besuch von unserer Landtagsabgeordneten Ayla Cataltepe am Mittwoch, 2311.2022 auf dem Reichenbacher Wochenmarkt verschoben werden.

Eine neuer Termin wird zeitnah bekannt gegeben.

Es ist Ayla Cataltepe MdL sehr wichtig, mit den Bürgerinnen und Bürgern im Dialog zu bleiben

Esslinger Ausbaustrategie der Photovoltaik als ein Baustein zu einer unabhängigen Energieversorgung und einen Beitrag zur Erhaltung des sozialen Friedens in Deutschland

Esslinger Ausbaustrategie der Photovoltaik als ein Baustein zu einer unabhängigen Energieversorgung und einen Beitrag zur Erhaltung des sozialen Friedens in Deutschland
Eine unabhängige Energieversorgung und damit die eigene Energiesouveränität Deutschlands ist eine entscheidende Antwort auf Putins Angriffskrieg auf die Ukraine. Der Krieg offenbart auf drastische Art und Weise unsere große fossile Abhängigkeit von Gas, Öl und Kohle aus Russland und damit die Verletzlichkeit unserer Wirtschaft, unseres Wohlstands, unserer Versorgungssicherheit – letztlich ist unsere Form des gesellschaftlichen Zusammenlebens, unser sozialer Friede im Land dadurch in Gefahr.
Photovoltaik ist wirtschaftlich, klimafreundlich, muss nicht zwingend selbst betrieben und finanziert werden und senkt im Eigenverbrauch die individuellen Strom- und Unternehmenskosten.

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Im Gemeinderat Reichenbach / Stellungnahme zum Haushalt

Stellungnahme zum Haushalt 2022 Reichenbach, 25. Januar 2022
Liebe Bürgerinnen und Bürger, Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats, Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung,
ein ereignisreiches Jahr im Reichenbacher Gemeinderat ging zu Ende und 2022 wird 2021 in nichts nachstehen. Geprägt ist diese Zeit von den besonderen Herausforderungen aufgrund der Pandemie.
Zusammenhalt vor Ort leben

 

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Biotopverbundplanung für mehr Biodiversität Land legt vor – Kommunen jetzt gefragt Musterantrag für Grüne Gemeinderatsfraktionen
Die grün-geführte Landesregierung setzte mit dem am 31. Juli 2020 in Kraft getretenen Biodiversitätsstärkungsgesetz ein klares Signal. So soll bis 2030 der funktionale Biotopverbund auf mindestens 15 Prozent des Offenlandes der Landesfläche ausgebaut werden. Den Kommunen kommt dabei eine bedeutende Rolle zu. Nach § 22 Abs. 2 NatSchG erstellen die Gemeinden Biotopverbundpläne oder passen ihre Landschafts- oder Grünordnungspläne entsprechend an.
Um bei der Planung und Umsetzung des Biotopverbunds unterstützend zur Seite zu stehen, wurden die Landschaftserhaltungsverbände (LEV) landesweit personell verstärkt, damit die Kommunen hinsichtlich der Ausschreibung und Durchführung beraten werden. Die meisten Kommunen im Landkreis sind mittlerweile Mitglied im LEV, dem Naturschutzverbände ebenso angehören wie die Interessenvertretung der Landwirtschaft. Im Landkreis Esslingen initiierte übrigens die Grüne Kreistagsfraktion in meiner Zeit als Kreisrat und ATU-Sprecher seinerzeit die Gründung des LEV im Landkreis.
Die Grünen in den Gemeinderäten sollten jetzt die Gemeinde- und Stadtverwaltungen anfragen, damit informiert wird über die Möglichkeiten und Chancen eines Biotopverbundplanes für die Kommune sowie die finanzielle Förderung durch das Land Baden-Württemberg und einen möglichen Zeitplan zur Durchführung. Außerdem sollte ein Antrag zur Durchführung einer Biotopverbundplanung gestellt werden.
Das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft hat mit dem Schreiben vom 7. Juli 2020 über den Ausbau des landesweiten funktionalen Biotopverbunds und die hiermit verbundenen Fördermöglichkeiten für Kommunen informiert. Das Schreiben des Ministeriums weist auf die neue Möglichkeit zur Förderung bei der Erstellung von Biotopverbundplänen mit bis zu 90 Prozent über die Landschaftspflegerichtlinie (LPR) hin.
Die Biotopverbundpläne liefern konkrete Maßnahmenflächen zur Entwicklung eines räumlich funktionalen Biotopverbunds. Darüber hinaus dienen die kommunalen Biotopverbundpläne als Grundlage für die Erstellung oder Fortschreibung von Landschaftsplänen. Als Umsetzungsinstrumente für die in den Biotopverbundplänen ausgearbeiteten Maßnahmen kommen primär die LPR (Förderung bis zu 70 Prozent) und das Ökokonto in Betracht.
Zur Förderung des Biotopverbundplans kann bei der zuständigen Unteren Naturschutzbehörde ein Antrag nach der LPR gestellt werden. Die übliche Fristsetzung zur Antragstellung im Rahmen der LPR besteht für die Biotopverbundpläne in diesem und kommenden Jahr nicht. Das heißt die Anträge können jederzeit eingereicht werden.
Wir haben das Anfragen- und Antragspaket in den Reichenbacher Gemeinderat eingebracht. Dieses wird noch vor der Sommerpause beraten und wohl auch beschlossen. Auf der Grundlage einer Biotopverbundplanung können wir so eines unserer wichtigsten Kernanliegen noch besser voran bringen: den Artenreichtum und den Landschaftsschutz.
Macht dabei mit! Der Musterantrag kann auf der Homepage des Grünen Kreisverbandes heruntergeladen werden und den zahlreichen Grünen Gemeinderäten als Steilvorlage dienen.
Matthias Weigert (Bündnis 90/Die Grünen im Reichenbacher Gemeinderat)